Vereinsgründung - was gibt es zu beachten ?

Vereine bilden das Rückgrat unserer Zivilgesellschaft. Sie strukturieren das Leben in der Politik, im Sport- und Freizeitbereich wie in Brauchtums- und Traditionspflege. Jeden Tag werden neue Vereine in den unterschiedlichsten Bereichen und für die unterschiedlichsten Zwecke gegründet. Von der Idee bis zum Eintrag ins Vereinsregister gibt es allerdings einiges zu beachten, um eine Vereinsgründung rechtssicher und tragfähig zu machen.

Kernstück der Vereinsgründung ist die Erstellung der Vereinssatzung, in der Regel auf einer Gründungsversammlung. In ihr wird der Vereinszweck definiert, und es werden Vorhaben und Ziele zu seiner Erreichung benannt. Diese Angaben sind eine notwendige Voraussetzung, um die Eintragungsfähigkeit ins Vereinsregister sicherzustellen.

Als Faustregel gilt, den Vereinszweck so genau wie möglich zu benennen, weil ansonsten das Vereinsregister eine Konkretisierung verlangen wird. Außerdem muss beim Eintrag ins Vereinsregister angegeben und gegebenenfalls nachgewiesen werden, ob der Verein gemeinnützige Zwecke verfolgt. Des Weiteren wird in der Satzung die Struktur des Vereins geregelt. Wie werden die Kompetenzen verteilt? Wie werden Beschlüsse gefasst? Wie werden die Finanzen des Vereins verwaltet?

Die Vereinsregister werden von den Amtsgerichten geführt. Dort sind alle Vereinsgründungen anzuzeigen und die Satzungen vorzulegen. Festgelegt und geregelt wird die Eintragung in Österreich durch durch die § 3 sowie 11-13 des Vereinsgesetzes (VerG),  in Deutschland durch §21 und 59 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Einer formlosen Vereinsanmeldung muss folgendes beigefügt werden: eine Kopie der Vereinssatzung, die Urkunde über die Einsetzung des Vorstandes und der von den Vorstandsmitgliedern unterschriebene Neu- bzw. Änderungsantrag. Die Unterschriften müssen notariell beglaubigt sein. Das Vereinsregister dokumentiert sämtliche Neuanmeldungen, Änderungen und Löschungen.

Neu eingetragene Vereine werden im Amtsblatt veröffentlicht. Für Vereinsregister gilt das Prinzip der Öffentlichkeit, d.h. jeder kann sie im Amtsgericht oder neuerdings auch online einsehen. Ist die Eintragung erfolgt, darf der Vereine den Zusatz e.V. für „eingetragener Verein“ führen. Für Mitgliedsausweise empfiehlt es sich, einen modernen Dienstleister mit dem Karten bedrucken zu beauftragen. Zur Feststellung der Gemeinnützigkeit muss ein zuästzlicher Antrag an das Finanzamt übermittelt werden. Wird dieser bewilligt, gilt der Verein offiziell als gemeinnützig und darf Spendenquittungen ausstellen. Mit der Buchführung sollte ebenfalls eine sachkundige Fachkraft betraut werden. Auch Gesetzesänderungen zum Vereinsrecht gilt es im Auge zubehalten.